Große Bedenken gegenüber neuem Gesetzentwurf
Was in Filmen wie Timecop, Total Recall und Minority Report schon zum alltäglichen Leben gehört, soll in naher Zukunft auch bei uns zur Normalität gehören - die Rede ist von selbstfahrenden Autos.
Die großen Automobilhersteller basteln nun schon eine Weile an den hochentwickelten Fahrzeugen. Verkehrsminister Dobrindt ist einer der engsten Befürworter für autonomes Fahren und will dies so schnell wie möglich salonfähig machen. Doch es gibt harsche Kritik an der neuen Freiheit.
Vor kurzem fand in Goslar der 55. Verkehrsgerichtstag statt. Verkehrsexperten und Juristen diskutierten wieder über die aktuellsten Themen rund um Verkehr, MPU und Sanktionierungen. Beim Thema autonomes Fahren wurden vor allem die neuen Regelungen und der Technik-feindliche Rückschritt bemängelt. Zudem kritisierte der Präsident des Verkehrsgerichtstages Kay Nehme die “unangebrachte Hast, die der Gesetzgeber beim Thema “autonomes Fahren” an den Tag legt.
Neuer Gesetzentwurf für autonomes Fahren stößt auf Kritik
Vor kurzem billigte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für autonomes Fahren, der von Verkehrsminister Alexander Dobrindt eingereicht worden ist. Der neue Gesetzentwurf wurde kurze Zeit später von den Experten in Goslar scharf kritisiert. Denn ethische und technische Bedenken fänden bei dem neuen Entwurf nicht die gebotene Beachtung. Der Gesetzentwurf sei ein Schnellschuss, um die neue Technologie so schnell wie möglich auf den Markt zu bringen.
Dobrindts Stoßrichtung weiter unklar
Ein weiterer Kritikpunkt sei die Unklarheit über die weitere Vorgehensweise seitens Dobrindt. Ursprünglich wollte der Verkehrsminister ein technikbasiertes Fahren bei Wahrnehmungsbereitschaft des Fahrers. Demnach sollte der Computer das Fahrzeug führen und der Fahrer hätte die Möglichkeit jederzeit einzugreifen.
Der neue Gesetzentwurf sieht jedoch eine andere Steuerung vor. So soll das autonome Fahren nun doch zu einer qualifizierten Lenkhilfe werden. Dabei soll der Fahrer die Verantwortung und Kontrolle des Fahrzeugs übernehmen. Der Computer wirkt also nur unterstützend. Nach Auffassung der Experten aus Goslar blieben hierbei die Vorteile der Automatisierung auf der Strecke. Diese Art der Steuerung hätte negative Folgen für die deutsche Autoindustrie.
ADAC kritisiert Pläne von Dobrindt
Auch der ADAC bemängelt die Pläne für autonomes Fahren des Verkehrsministers. Denn Dobrindt will eine Gleichstellung von Fahrer und Computer. Während der Fahrt soll der Fahrer in der Lage sein im Internet zu surfen oder andere Dinge zu tun, während der Computer das Fahrzeug steuert.
ADAC-Chefjurist Markus Schäpe bezweifelt diesen Vorschlag. Denn laut Straßenverkehrsgesetz ist der Fahrer auch derjenige, der die vollautomatische Fahrfunktion aktiviert und zur Steuerung des Fahrzeugs verwendet, auch wenn er im Rahmen der bestimmungsgemäßen Verwendung dieser Funktion das Fahrzeug nicht eigenhändig steuert. Nach dieser Formulierung bliebe nach Meinung von Schäpe der Fahrer immer verantwortlich.
Sollte er seine Hände vom Steuer nehmen und anschließend geschehe ein Unfall, so würde dieser bestraft werden. Es könnte ein Fahrverbot drohen und dadurch auch die Vorladung zu einer MPU. Deshalb fordert Schäpe eine Klarstellung, andernfalls werde eine Automatisierung bei den Autokäufern nicht akzeptiert. Das Ministerium wollte sich zu Einzelheiten nicht äußern. In den vergangenen Wochen wurde der Entwurf jedoch noch einmal verändert.
Tesla plant Ende 2017 erste autonome Fahrt durch die USA
Abseits der Bemängelungen seitens der Experten aus Goslar und dem ADAC scheint die Entwicklung der autonomen Autos langsam an Fahrt aufzunehmen. Der Automobilhersteller Tesla hat vor kurzem bekannt gegeben, dass Ende 2017 die erste Testfahrt durch die USA, ohne menschliches Eingreifen, stattfinden wird. Zunächst muss jedoch die Software für die selbstfahrenden Autos überarbeitet werden, denn es gab bereits zwei tödliche Unfälle wegen der neuen Autos.
Bundesregierung in der Pflicht
Nun liegt es in der Hand der Bundesregierung, wie es mit dem Gesetzentwurf für das autonome Fahren weiter geht. Selbstfahrende Autos sind keineswegs mehr illusorische Zukunftsvisionen, sondern vielleicht sogar bald Teil unseres Alltags. Aufgrund der Gewährleistung der Verkehrssicherheit müssen die Gesetze rund um dieses Thema jedoch sehr genau und mit bedacht verabschiedet werden.
Ein Computer ist eben kein Mensch und kann in manchen Situationen wohl keine ethischen Entscheidungen treffen - wer sterben soll und wer leben. Deshalb wird uns die Diskussion über selbstfahrende Autos bestimmt auch in der Zukunft weiter beschäftigen.
